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Sammlung von Newsfeeds

ILTIS in Bermudas - Von Venedig bis Unterlüß - Reiseberichte aus der IL

[iL*] - 13. September 2019 - 13:36

»ILTIS in Bermudas«, Sendung 35: Von Venedig bis Unterlüß - Reiseberichte aus der IL*:

Zum Livestream hier lang

Zwei Camps, zweimal Aktionen zivilen Ungehorsams und das am selben Wochenende?!

Am 7. und 8. September 2019 fand in Venedig das Venice Climate Camp statt. Das Wochenende stand ganz im Zeichen der Klimakämpfe: Ein Kreuzfahrtschiff wurde behindert und der rote Teppich der La Biennale di Venezia besetzt.

Zur selben Zeit fanden nahe Unterlüß (Niedersachsen) rund um das Camp von Rheinmetall entwaffnen zahlreiche antimilitaristische Aktionen statt. Unter anderem wurden die Zufahrtswege des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall blockiert und ein Denkmal für die im zweiten Weltkrieg bei Rheinmetall zur Zwangsarbeit verpflichteten Menschen errichtet.

In der heutigen Sendung von »ILTIS in Bermudas« sprechen wir mit Aktivist*innen, die mit uns zu einem der beiden Camps gefahren sind und fragen nach ihren Eindrücken, Erfahrungen und Motivationen.

»ILTIS in Bermudas« ist der monatliche Polit-Talk im Bermuda Funk der IL Rhein-Neckar & Friends. Die Sendung wird jeden dritten Dienstag eines Monats um 22 Uhr ausgestrahlt und kurz vorher aufgenommen. Sie ist über den Livestream des bermuda.funks ( http://bermudafunk.org/livestream.html ) zu empfangen sowie auf den UKW-Frequenzen 89,6 MHz (MA) / 105,4 MHz (HD) und anschließend vorübergehend im Podcast des bermuda.funks und dauerhaft im Archiv von Freie-Radios.net ( http://www.freie-radios.net/serie/iltisinbermudas ) zu finden.

Rote Zone: Zwischen Klimaprotest und Konsumkritik

[iL*] - 12. September 2019 - 2:02

 

Dürfen wir noch in den Urlaub fliegen? Die Klimakrise und die Konsumkritik

In den Urlaub fliegen, Fleisch essen oder lieber Verzicht? Wie können die Auswirkungen des Klimawandels abgeschwächt werden? Das sind zentrale Fragen, die spätestens seit den Protesten von Fridays for Future die Gesellschaft bewegen. Klar ist: Die Zerstörung der Umwelt lässt sich nur aufhalten, wenn wir den Kapitalismus abschaffen. Doch bis dahin ist es leider noch ein langer Weg.

Was aber passiert bis dahin? Müssen wir auch unser eigenes Verhalten ändern, wenn der Klimawandel nicht ganz so schlimm ausfallen soll? Oder ist es sinnlos, wenn wir individuellen Verzicht üben solange die Wirtschaft auf die Maximierung von Profit ausgerichtet ist? Wir wollen mit euch über diese Fragen diskutieren und dabei die Frage in den Mittelpunkt stellen, ob wir den nächsten Urlaub mit Flugreise oder lieber ohne planen sollten.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover.

Mit der Klimakrise kommt der Krieg

[iL*] - 10. September 2019 - 18:32
Resolution von »Rheinmetall Entwaffnen« zum Global Climate Strike CC BY-NC-SA

Wir als Bündnis Rheinmetall Entwaffnen werden uns am 20. September am Global Strike beteiligen. Für uns ist die Beteiligung an diesem weltweiten Aktionstag und Klima-Streik ein Versuch, den Schulterschluss mit der Klimagerechtigkeitsbewegung zu suchen. Wir meinen, dass das Thema Krieg nicht ohne das des Klimas gedacht werden kann und beide Themen ohne Klassenanalyse nicht verstanden werden können.

Schon jetzt werden viele Kriege um die Verteilung und Ausbeutung von Wasser und Rohstoffen geführt. Mit der weiteren Zuspitzung der Klimakrise, die von keinem kapitalistischen Green Deal der Herrschenden gelöst werden kann, werden sich diese Kriege vervielfältigen und erbitterter geführt werden. Die Leidtragenden sind dabei immer die Zivilbevölkerung, vor allem im globalen Süden, sowie die lohnabhängige Bevölkerung, Frauen, Migrant*innen und Geflüchtete weltweit. Auch Menschen, die sich gegen diese Kriege und die herrschende Ordnung auflehnen, für emanzipatorische Politik eintreten und versuchen Alternativen aufzubauen, werden angegriffen. Ein Beispiel dafür ist die Bewegung in Rojava und der gesamten demokratischen Konföderation Nordostsyrien.

In der Widerständigkeit und Vielfältigkeit der Klimagerechtigkeitsbewegung – wie beispielsweise Ende Gelände oder die Kämpfe um den Hambacher Forst – erkennen auch wir uns als Antimilitarist*innen wieder.  Viele von uns sind bereits Teil dieser Bewegung(en), wie auch viele Klimaaktivist*innen Teil unserer Bewegung sind. Denn: Wer von Krieg redet, darf vom Klima nicht schweigen; wer vom Klima redet, darf vom Krieg nicht schweigen. Und wer von Krieg und Klima redet, darf auch von Kapitalismus und Patriarchat nicht schweigen.

Wir sehen uns am 20. September 2019 auf der Straße beim Global Strike

Antimilitaristisch und klimagerecht
Für eine ökologische, gerechte und friedliche Welt

 

Mit der Klimakatastrophe kommt der Krieg

[iL*]-Debattenblog - 10. September 2019 - 10:40

Die kapitalistische Herrschaft führt zur Zerstörung unseres Planeten, sagen die Autor*innen dieses Debattenbeitrags. Unsere Antwort müsse die Grundlagen dieser Herrschaft angreifen. Wenn die Krise offensichtlicher wird, hätten wir aber auch die Chance praktisch internationale Solidarität zu üben.

Vom großen Aussterben

In Europa wird wieder der Aufstand geprobt – Hunderttausende gehen Woche für Woche auf die Straßen, massenhafter ziviler Ungehorsam ist an der Tagesordnung und langsam sogar schwappt die Debatte bis in die bürgerliche Mitte. Diese Rebellion soll ein Aufbäumen gegen das Aussterben sein. Damit ist weder der Krieg im Jemen gemeint, wo 16 Mio. Menschen vom Hunger bedroht sind , noch der Krieg in Syrien, der seit mittlerweile acht Jahren tobt, noch die drohende Eskalation zwischen der USA und dem Iran. Zentrales Motiv sind nicht etwa die halbe Million Menschen, die seit 2001 gezielt in Kriegen getötet wurden, sondern die bevorstehende Auslöschung der gesamten Menschheit. Der Klimawandel scheint momentan alle anderen Themen in den Schatten zu stellen. Das ist erstmal kein Wunder: der gesamte Planet scheint am Abgrund zu stehen. Die Erde steuert ungebremst auf eine Erhitzung zu, die das Leben von Millionen Menschen zerstören wird. Kein Wunder, dass Einige jetzt >>alles oder nichts!<< rufen. Wir sollen alle anderen Themen in den Hintergrund stellen bis der Planet erst gerettet ist. Dass es so einfach nicht ist, haben große Teile der radikalen Klimabewegung verstanden: Die Klimakrise ist nicht ohne Kapitalismus zu denken. Er ist die Grundlage der rücksichtslosen Zerstörung von Mensch und Natur. Kapitalismus bedeutet Krieg und davon wird es mit der Klimakrise noch mehr geben. Außer wir schaffen es das fossile und das kapitalistische Zeitalter gleichzeitig zu überwinden. Und dafür brauchen wir einen neuen Internationalismus.

Wer hätte es gedacht? Kapitalismus bedeutet Krieg und Zerstörung

Führen wir uns erstmal vor Augen, was Krieg bedeutet: Flugzeuge, Flotten, Panzer, Menschen, Bomben werden hin und her gefahren, um alles kaputt zu machen, was dem Gegner nützlich sein könnte. Dabei Rücksicht auf die Umwelt zu nehmen wäre nahezu absurd. Das US-Militär hat seit 2001 etwa 1,2 Milliarden Tonnen CO2 in die Luft gepumpt - mehr als die Länder Schweden oder Portugal. Damit gehört das Pentagon zu den größten Klimakillern der Welt . Der Leopard-II-Panzer aus deutscher Wert-Produktion bombt sich wiederum mit einem 1200l-Kraftstoff-Tank durch die Welt . Im Golf von Hormus sollen ganze Flottenverbände den Öltankern den Weg freischießen auf dem unsere fossile Weltwirtschaft basiert. Der Krieg steht sinnbildlich für die rücksichtslose Zerstörung von Menschenleben und Umwelt. Und genau hier sollten wir ansetzen. Unser globales Wirtschaftssystem beruht auf der Beherrschung und Ausbeutung von Menschen und Rohstoffen. Die Konsequenz ist eine massiv ungleiche Verteilung von Reichtum, die gewaltvoll aufrechterhalten werden muss. Zwar wandeln sich die Formen der Kriegsführung, doch das Ziel bleibt gleich: die Sicherung von Reichtum und Stabilität auf Kosten des globalen Südens. Ganz gleich ob eine saudische Kriegskoalition im Jemen die größte humanitäre Katastrophe unserer Zeit anrichtet oder die Türkei in das revolutionäre Rojava einmarschiert. Ob die EU Tausende im Mittelmeer ertrinken lässt oder „Friedensmissionen“ in Mali unternimmt. In den Verteidigungspolitischen Richtlinien Deutschlands klingt...

Aus der Grube in die Städte.

[iL*]-Debattenblog - 2. September 2019 - 17:25

Im April 2012 wurde der Hambacher Forst zum ersten Mal besetzt. Eine*r der ersten Besetzer*innen soll sich damals mit einem Megafon auf eine Plattform in den Bäumen geschwungen und den 300 Versammelten beim Fest »Wald statt Kohle« zugerufen haben: »Das Rheinland ist das neue Wendland!«. Ein Plädoyer dafür, den erfolgreichen Widerstand vermehrt auch in die Innenstädte zu tragen.

Gehörten zum Anti-Atom-Protest allerdings auch massive Auseinandersetzungen mit der Polizei, geht die Klimabewegung deutlich weniger konfrontativ vor. Sie ist zwar für klandestine Kleingruppenaktionen oder für Massenaktionen zivilen Ungehorsams bekannt, aber weniger für Steinhagel, Molotow-Cocktails oder vehemente Verteidigung gegen die Polizei. Inzwischen drängt die überwältigende Bedrohung durch die Klimakrise immer mehr ins öffentliche Bewusstsein. Viele von uns Aktivist*innen fragen sich deshalb, ob wir nun unsere Aktionsformen radikalisieren und auf taktische Eskalation setzen sollten. Entfalten wir mit Massenmobilisierungen zu Ende Gelände überhaupt noch genügend politischen Druck?

Anschlussfähige Massenaktion

Massenaktion des zivilen Ungehorsams im Stil von Ende Gelände sind der Versuch, ein transparentes, berechenbares, gut geplantes und dadurch anschlussfähiges Aktionsangebot an möglichst viele Menschen zu machen und sie zum kollektiven Regelübertritt zu ermutigen. Genau an den Punkten, wo eine kapitalistische Gesellschaft derartig versagt, dass sie ihre zukünftigen Existenzbedingungen selbst vernichtet, ist auf einmal eine reale und naheliegende Handlungsoption denkbar: Sich selbst vor den Bagger stellen, mit den eigenen Händen die Barrikade im Wald aufbauen. Wenigstens für ein paar Augenblicke das Gefühl kollektiver Handlungsmacht spüren.

Deshalb sind Massenaktionen zivilen Ungehorsams nicht nur ein Mittel zum Zweck, sondern eine elementare antikapitalistische Praxis. Sie vermitteln ein antagonistisches Verhältnis zu Autoritäten allein schon durch die Aktionsform, nach innen wie nach außen. Wie viele Menschen haben nicht auch ihre politische Haltung radikalisiert, just nachdem sie das erste Mal von der Polizei aus einer Blockade geräumt oder auf dem Weg dorthin niedergeknüppelt wurden? Wie viele Menschen wurden nach einer Aktion derartig angesteckt vom kollektiven Willen zur gemeinsamen Sache, dass sie sich anschließend in neuen Gruppen und verbindlichen Strukturen organisierten? Das rapide Wachstum und der inzwischen erreichte Organisierungsgrad der Klimabewegung seit den Aktionen von Ende Gelände und vor allem seit der Hochphase der Auseinandersetzung um den Hambacher Forst sind prächtige Beispiele dafür. Dieser Übergang von der Punktualität des Protest-Events zur Kontinuität der Organisierung sollte das Ergebnis jeder guten Kampagne sein, denn nur so bauen wir langfristig Gegenmacht auf.

Diskurshoheit erringen

Aber auch nach außen können Massenaktionen zivilen Ungehorsams dank ihrer wirkmächtigen Bilder für die Unversöhnlichkeit und Radikalität politischer Forderungen einen Resonanzraum eröffnen, der mit öffentlichen Positionierungen, Pressemitteilungen und Interviews ungleich schwieriger zu erreichen ist: »Actions speak louder than words« ist eben nicht nur eine hohle Phrase. Vielmehr besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen Aktionsform und politischer Botschaft. Der oft beschworene Satz »Wir sagen, was wir tun und wir tun, was wir sagen« erzeugt nicht nur Transparenz und Verlässlichkeit für die Teilnehmer*innen, sondern beschreibt auch treffend die Wirkung einer Aktion, deren Botschaft sich auch durch die Taktik und deren Taktik sich auch durch die Botschaft vermittelt. Wir wollen nicht das eine mit dem anderen verwechseln, doch die Taktik muss sich immer an der Beschaffenheit...

Die IL jenseits der Großstadtgrenzen

[iL*] - 30. August 2019 - 17:48
Beitrag zur iL-giornale Nr. 3 in Hamburg Banner Im Sommer 2019 ist die mittlerweile dritte Ausgabe der  iL-giornale, der Zeitung der Interventionistischen Linken Hamburg, erschienen. Als Ortsgruppe Norderstedt sind wir diesmal mit einem Text zur Situation in unserer Stadt beteiligt. Diesen begreifen wir auch als ein Plädoyer dafür sich wieder mehr um die politische Arbeit außerhalb der Großstädte zu kümmern:


Als Norderstedter iL-Gruppe feiern wir in diesem Jahr unser 20-jähriges Bestehen! 1999 gründeten wir im Sozialen Zentrum eine Ortsgruppe von Avanti – Projekt undogmatische Linke, seit 2014 heißen wir iL Norderstedt. Trotz unserer örtlichen Nähe zu Hamburg haben wir uns bewusst für die Organisierung in Norderstedt entschieden. Für eine radikale Linke ist es unumgänglich, sich nicht alleine auf die großen Städte zu konzentrieren. Vielmehr sollte sie gerade auch die Mühen der Provinz (und das ist Norderstedt ja noch nicht mal so richtig) auf sich nehmen. Denn nur bei einer breit und dezentral aufgestellten Präsenz kann eine Wirksamkeit entfaltet werden, die wirkliche Gegenmacht möglich macht.

In diesem Bewusstsein war es uns auch immer wichtig, als ein Teil des Sozialen Zentrums (SZ) Norderstedt aktiv zu sein. Das SZ ist seit 1995 ein Ort, an dem sowohl soziale, als auch kulturelle und politische Aktivitäten gestaltet werden. Alle drei Elemente sind für den Erhalt eines linken Zentrums von großer Bedeutung. Im SZ beteiligen wir uns an der Organisierung des laufenden Betriebes, an inhaltlichen Diskussionen und an der Organisation des SZ-Sommerfestes sowie des antirassistischen Fußballturniers, an dem seit über zehn Jahren regelmäßig rund 150 Menschen teilnehmen.

Darüber hinaus organisieren wir eigene Veranstaltungen zu Themen wie commons (Gemeingütern), der Kritik der AfD oder, gemeinsam mit anderen politischen Akteur_innen, zum NSU-Prozess. Wir stellen dabei einen wechselseitigen Transfer her zwischen den lokalen Aktivitäten und den bundesweiten Debatten und Kampagnen, an denen die iL beteiligt ist.

Termine
15. Juni: Antira-Turnier (Team-Anmeldung an norderstedt |ätt| interventionistische-linke.org)
30./31. August: Sommerfest des SZ (www.soziales-zentrum.de)
12. September: Veranstaltung zur Energiewende (Rathaus Norderstedt)

Interventionistische Linke Norderstedt

Antira-Turnier 2019 ausgefallen

[iL*] - 29. August 2019 - 19:08
Rückblick auf den Versuch das Turnier zum 14. Mal stattfinden zu lassen Flyer Mitte Juni sollte das Antira-Fußballturnier vom Sozialen Zentrum Norderstedt (https://sz.nadir.org) eigentlich zum 14. Mal stattfinden. Austragungsort sollte wieder der Fußballplatz in der Moorbekstraße sein.

Mit dem Turnier soll sowohl ein Zeichen gegen Rassismus und Sexismus in unserer Gesellschaft gesetzt werden, als auch für ein steigendes Bewusstsein für diskriminierendes Verhalten bei unseren Veranstaltungen gesorgt werden.

Leider sahen wir uns dieses Jahr zum ersten Mal in der Geschichte des Turniers gezwungen das Turnier aufgrund der schlechten Wetterlage und Unwetterwarnungen kurzfristig abzusagen.

Drei Teams, die unsere Absage nicht mehr rechtzeitig erreicht hatte, erschienen dennoch auf dem Platz und nahmen die Dinge kurzentschlossen selbst in die Hand. Anstatt sich direkt wieder auf den Heimweg zu machen, organisierten sie sich selbst und spielten einige Spiele im Angesicht der Gewitterfront. Im Anschluss daran entstand auch das unten zu sehende Foto.

Für 2020 hoffen wir auf besseres Wetter und werden ein weiteres Antira-Fußballturnier in Norderstedt organisieren. Wir freuen uns, wenn wir dazu wieder möglichst viele von Euch begrüßen können!

Weltweiter Klimastreik - Demonstration in Darmstadt

[iL*] - 28. August 2019 - 15:55
Alle fürs Klima! Für ein Klima für Alle!


Am 20.09.19 organisieren wir in Darmstadt zusammen mit einem großen Bündnis mehrere Demonstrationszüge und ein gemeinsames Straßenfest/Abschlussveranstaltung. Kommt zu dem Nord-Finger. Los geht es ab 12 Uhr am Nordbahnhof und achtet auf weitere Ankündigungen.

https://www.fb.com/events/2489583981062183/

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Aufruf vom Global Strike Darmstadt

Weltweit gehen wir am 20. September 2019 alle zusammen auf die Straße. Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, rufen wir auch in Darmstadt zum »Global Strike!« auf – denn es ist Zeit zu handeln!


"Das ist eine Aufgabe für die gesamte Menschheit. Wir jungen Leute können unseren Beitrag für einen größeren Kampf leisten, und das kann einen großen Unterschied machen. Aber das funktioniert nur, wenn unser Aufschlag als Aufruf verstanden wird." (Aufruf Fridays for Future)

Die Klimakrise ist eine reale Bedrohung für die gesamte Zivilisation
Die Erde erwärmt sich in solchem Maße, dass bereits in wenigen Jahren die 1,5° Grenze überschritten wird und weitere klimatische Kipppunkte ausgelöst werden. Die daraus resultierenden ökologischen Veränderungen sind unumkehrbar und werden für die Weltbevölkerung katastrophale Folgen haben. Die Bedrohung der Lebensgrundlage von Millionen von Menschen führt zu massiven sozialen und gesellschaftlichen Verwerfungen.
Abschottung, Ausgrenzung und Nationalismus sind bereits heute bittere Realität. Wir sind nicht
länger bereit, diesem Wahnsinn tatenlos zuzusehen


Politisch und wirtschaftlich Verantwortliche weigern sich entsprechend zu handeln
Die Pläne für den Kohleausstieg – viel zu langsam. Ein Bruch mit der industriellen Landwirtschaft – Fehlanzeige. Eine notwendige Abkehr vom erdölbasierten Individualverkehr hin zu öffentlicher Mobilität für alle – gar nicht dran zu denken. Unter den jetzigen Bedingungen scheinen die Profitinteressen der Kohle- und Autoindustrie, der Agrarlobby, der Chemiekonzerne u.a. viel zu mächtig und unauflösbar verstrickt mit der politischen Macht.

Hoffnung macht die Klimagerechtigkeitsbewegung
Überall auf der Welt bestreiken die Schüler*innen und Student*innen von »Fridays for Future« ihre Schulen und Universitäten. Bei »Ende Gelände« legten Tausende Aktivist*innen mit Mitteln des zivilen Ungehorsams die CO2-Schleudern der Braunkohleindustrie kurzerhand selbst still. Climate Justice-Aktivist*innen haben weltweit damit begonnen, Blockaden und Aktionen in die Städte zu tragen.

Gemeinsam müssen wir den nächsten Schritt gehen.
Die Klimakatastrophe geht uns alle an. Menschen aus allen Generationen und gesellschaftlichen Gruppen müssen zusammenkommen. Gemeinsam mit den vielen unterschiedlichen demokratischen, sozialen und ökologischen Bewegungen werden wir für die vielen gesellschaftlichen Alternativen eintreten, die in den Bewegungen der letzten Jahren entwickelt wurden. Das heißt:
#Globale Gerechtigkeit statt nationale Grenzen.
#Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen statt Sachzwang.
#Nachhaltigkeit statt zerstörerisches Wachstum und Profitmaximierung

.

Kommt mit uns am 20. September zum »Global Strike!« Wir werden streiken, demonstrieren und unsere Zukunft selbst in die Hand nehmen.
Wir demonstrieren ab 12 Uhr in drei Demonstrationszügen zum Karolinenplatz. Dort kommen wir ab 14:30 Uhr zu einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung zusammen.


Globale Gerechtigkeit jetzt! [Ostbahnhof, 12 Uhr]
Die Klimakatastrophe treibt die bereits bestehende, auf Ausbeutung beruhende globale Ungerechtigkeit auf die Spitze. Bereits jetzt ist die durch den globalen Norden verantwortete Klimazerstörung einer der Haupt-Fluchtgründe für die Menschen im globalen Süden. Frauen sind davon besonders betroffen, da die kapitalistische Ausbeutung patriarchal geprägt ist. Genau wie über natürliche Ressourcen wird über die Arbeitskraft von Frauen selbstherrlich und rücksichtslos verfügt – Reproduktionsarbeit wird kaum bezahlt und anerkannt. Wo Klimawandel zur Fluchtursache wird, ist es Frauen seltener möglich zu fliehen. Während Waren ungehindert fließen können, schottet sich der globale Norden weiter ab. Die erstarkenden rechten Parteien und Organisationen leugnen den menschengemachten Klimawandel. Wir stellen uns diesem Status quo entschieden entgegen.

Schulter an Schulter gegen den Rechtsruck!
Für eine offene und feministische Gesellschaft ohne Grenzen!
Für globale Bewegungsfreiheit!

Demokratie in allen Lebensbereichen jetzt! [Hauptbahnhof, 12 Uhr]
Unser Haus brennt – junge Menschen gehen freitags auf die Straßen und machen unmissverständlich klar:
Es geht um unser Aller Zukunft.
Es geht darum, ob wir in zwanzig Jahren überhaupt noch über die Frage nachdenken können, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen oder ob die Klimakatastrophen unseren Lebensstil und unsere Entscheidungen diktieren werden.
Wenn die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen uns weiterhin ignorieren, müssen die jetzige und alle nachfolgenden Generationen die Konsequenzen tragen.
Das können und wollen wir nicht!
Wir treten für eine zukunftsfähige Politik ein, die das demokratische Recht auf Teilhabe, insbesondere junger Menschen, ernst nimmt und unsere Lebensgrundlage erhält.
So ist der Kampf für ein gerechtes Klima für Alle auch ein Kampf für selbstbestimmtes Leben!
Deshalb: Für eine selbstbestimmte Zukunft!
Radikale Demokratie und Beteiligung Aller statt Lobbyismus der Konzerne!

 

Für eine soziale und ökologische Transformation! [Nordbahnhof, 12 Uhr]
Unsere Erde ist begrenzt, doch unsere Wirtschaftsweise erfordert immer weiteres Wachstum zur Sicherung der Profite. Neue Freihandelsabkommen wie CETA oder Mercosur schreiben das Dogma des Freihandels und der ungehemmten Finanz- und Warenströme weiter fort. Produziert und verschifft wird ressourcenfressend und profitorientiert. Dabei werden soziale und ökologische Lebensgrundlagen zerstört und die Schere zwischen Arm und Reich, Norden und Süden wird immer größer. Die Ressourcen dieser Welt sind endlich und die Grenzen des Wachstums schon längst erreicht. Wir brauchen ein ökologisches und soziales Weltwirtschaftssystem, dass sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.
Kapitalismus bedeutet Klimakatastrophe, Ausbeutung und Armut.
Schluss damit. Für ein Ende der Ausbeutung und des fossilen Zeitalters!
Raus aus Kohle und anderen fossilen Energieträgern!

Ohne einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel wird sich die Klimakatastrophe nicht stoppen lassen.
System Change not Climate Change!

Weltweiter Klimastreik

[iL*] - 28. August 2019 - 15:45
Alle fürs Klima - Für ein Klima für Allle Flyer der IL Alle fürs Klima! Für ein Klima für Alle!Am 20.09.19 organisieren wir in Darmstadt zusammen mit einem großen Bündnis mehrere Demonstrationszüge und ein gemeinsames Straßenfest/Abschlussveranstaltung. Kommt zu dem Nord-Finger. Los geht es ab 12 Uhr und achtet auf weitere Ankündigungen.

https://www.fb.com/events/2489583981062183/

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Aufruf vom Global Strike Darmstadt

Weltweit gehen wir am 20. September 2019 alle zusammen auf die Straße. Während in Berlin das Klimakabinett tagt und in New York einer der wichtigsten UN Gipfel des Jahres vorbereitet wird, rufen wir auch in Darmstadt zum »Global Strike!« auf – denn es ist Zeit zu handeln!


"Das ist eine Aufgabe für die gesamte Menschheit. Wir jungen Leute können unseren Beitrag für einen größeren Kampf leisten, und das kann einen großen Unterschied machen. Aber das funktioniert nur, wenn unser Aufschlag als Aufruf verstanden wird." (Aufruf Fridays for Future)

Die Klimakrise ist eine reale Bedrohung für die gesamte Zivilisation
Die Erde erwärmt sich in solchem Maße, dass bereits in wenigen Jahren die 1,5° Grenze überschritten wird und weitere klimatische Kipppunkte ausgelöst werden. Die daraus resultierenden ökologischen Veränderungen sind unumkehrbar und werden für die Weltbevölkerung katastrophale Folgen haben. Die Bedrohung der Lebensgrundlage von Millionen von Menschen führt zu massiven sozialen und gesellschaftlichen Verwerfungen.
Abschottung, Ausgrenzung und Nationalismus sind bereits heute bittere Realität. Wir sind nicht
länger bereit, diesem Wahnsinn tatenlos zuzusehen.

Politisch und wirtschaftlich Verantwortliche weigern sich entsprechend zu handeln
Die Pläne für den Kohleausstieg – viel zu langsam. Ein Bruch mit der industriellen Landwirtschaft – Fehlanzeige. Eine notwendige Abkehr vom erdölbasierten Individualverkehr hin zu öffentlicher Mobilität für alle – gar nicht dran zu denken. Unter den jetzigen Bedingungen scheinen die Profitinteressen der Kohle- und Autoindustrie, der Agrarlobby, der Chemiekonzerne u.a. viel zu mächtig und unauflösbar verstrickt mit der politischen Macht.

Hoffnung macht die Klimagerechtigkeitsbewegung
Überall auf der Welt bestreiken die Schüler*innen und Student*innen von »Fridays for Future« ihre Schulen und Universitäten. Bei »Ende Gelände« legten Tausende Aktivist*innen mit Mitteln des zivilen Ungehorsams die CO2-Schleudern der Braunkohleindustrie kurzerhand selbst still. Climate Justice-Aktivist*innen haben weltweit damit begonnen, Blockaden und Aktionen in die Städte zu tragen.

Gemeinsam müssen wir den nächsten Schritt gehen.
Die Klimakatastrophe geht uns alle an. Menschen aus allen Generationen und gesellschaftlichen Gruppen müssen zusammenkommen. Gemeinsam mit den vielen unterschiedlichen demokratischen, sozialen und ökologischen Bewegungen werden wir für die vielen gesellschaftlichen Alternativen eintreten, die in den Bewegungen der letzten Jahren entwickelt wurden. Das heißt:

#Globale Gerechtigkeit statt nationale Grenzen.
#Selbstbestimmung in allen Lebensbereichen statt Sachzwang.
#Nachhaltigkeit statt zerstörerisches Wachstum und Profitmaximierung.

Kommt mit uns am 20. September zum »Global Strike!« Wir werden streiken, demonstrieren und unsere Zukunft selbst in die Hand nehmen.

Wir demonstrieren ab 12 Uhr in drei Demonstrationszügen zum Karolinenplatz. Dort kommen wir ab 14:30 Uhr zu einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung zusammen.


Globale Gerechtigkeit jetzt! [Ostbahnhof, 12 Uhr]
Die Klimakatastrophe treibt die bereits bestehende, auf Ausbeutung beruhende globale Ungerechtigkeit auf die Spitze. Bereits jetzt ist die durch den globalen Norden verantwortete Klimazerstörung einer der Haupt-Fluchtgründe für die Menschen im globalen Süden. Frauen sind davon besonders betroffen, da die kapitalistische Ausbeutung patriarchal geprägt ist. Genau wie über natürliche Ressourcen wird über die Arbeitskraft von Frauen selbstherrlich und rücksichtslos verfügt – Reproduktionsarbeit wird kaum bezahlt und anerkannt. Wo Klimawandel zur Fluchtursache wird, ist es Frauen seltener möglich zu fliehen. Während Waren ungehindert fließen können, schottet sich der globale Norden weiter ab. Die erstarkenden rechten Parteien und Organisationen leugnen den menschengemachten Klimawandel. Wir stellen uns diesem Status quo entschieden entgegen.

Schulter an Schulter gegen den Rechtsruck!
Für eine offene und feministische Gesellschaft ohne Grenzen!
Für globale Bewegungsfreiheit!

Demokratie in allen Lebensbereichen jetzt! [Hauptbahnhof, 12 Uhr]
Unser Haus brennt – junge Menschen gehen freitags auf die Straßen und machen unmissverständlich klar:
Es geht um unser Aller Zukunft.
Es geht darum, ob wir in zwanzig Jahren überhaupt noch über die Frage nachdenken können, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen oder ob die Klimakatastrophen unseren Lebensstil und unsere Entscheidungen diktieren werden.
Wenn die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen uns weiterhin ignorieren, müssen die jetzige und alle nachfolgenden Generationen die Konsequenzen tragen.
Das können und wollen wir nicht!
Wir treten für eine zukunftsfähige Politik ein, die das demokratische Recht auf Teilhabe, insbesondere junger Menschen, ernst nimmt und unsere Lebensgrundlage erhält.
So ist der Kampf für ein gerechtes Klima für Alle auch ein Kampf für selbstbestimmtes Leben!
Deshalb: Für eine selbstbestimmte Zukunft!

Radikale Demokratie und Beteiligung Aller statt Lobbyismus der Konzerne!

 

Für eine soziale und ökologische Transformation! [Nordbahnhof, 12 Uhr]
Unsere Erde ist begrenzt, doch unsere Wirtschaftsweise erfordert immer weiteres Wachstum zur Sicherung der Profite. Neue Freihandelsabkommen wie CETA oder Mercosur schreiben das Dogma des Freihandels und der ungehemmten Finanz- und Warenströme weiter fort. Produziert und verschifft wird ressourcenfressend und profitorientiert. Dabei werden soziale und ökologische Lebensgrundlagen zerstört und die Schere zwischen Arm und Reich, Norden und Süden wird immer größer. Die Ressourcen dieser Welt sind endlich und die Grenzen des Wachstums schon längst erreicht. Wir brauchen ein ökologisches und soziales Weltwirtschaftssystem, dass sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert.

Kapitalismus bedeutet Klimakatastrophe, Ausbeutung und Armut.
Schluss damit. Für ein Ende der Ausbeutung und des fossilen Zeitalters!
Raus aus Kohle und anderen fossilen Energieträgern!

Ohne einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel wird sich die Klimakatastrophe nicht stoppen lassen.

System Change not Climate Change!


--------------Aufrufende Gruppen und Einzelpersonen [Stand 26.08.19]---------------

Fridays for Future Darmstadt
Interventionistische Linke Darmstadt
Climate Justice Darmstadt
Seebrücke Darmstadt
Hochschulgruppe Nachhaltigkeit
Feministischer Streik Darmstadt
Stadtschüler*innenrat Darmstadt
DIE LINKE. Darmstadt
Offenes Antifaschistisches Treffen
ver.di, Ortsverein Darmstadt
YXK & JXK Darmstadt
atomkraftENDE.darmstadt
attac Darmstadt
SDS Darmstadt
linksjugend ['solid] Darmstadt
Extinction Rebellion Darmstadt

Jusos Darmstadt
NAVDEM Darmstadt
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Bundesweiter Aufruf der Interventionistischen Linken 

20. September 2019
Global Earth Strike - Weltweiter Klimastreik

Alle fürs Klima - Für ein Klima für alle!
Raus aus Kohle, Auto und Kapitalismus!

Es wird immer heißer auf der Erde, doch die Klimapolitik der Staaten und Regierungen produziert nur weitere heiße Luft. Noch immer verschließen die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen ihre Augen vor der simplen Tatsache, dass weitere Jahre ungebremster CO2-Produktion geradewegs in eine globale Katastrophe führen.

Die Pläne für den Kohleausstieg – viel zu langsam. Ein Bruch mit der industriellen Landwirtschaft – Fehlanzeige. Eine radikale Abkehr vom Individualverkehr, eine öffentliche Mobilität für alle jenseits vom Auto – gar nicht dran zu denken.
Diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Das Versagen der herrschenden Klimapolitik liegt nicht an schlechter Beratung oder Unkenntnis der klaren Aussagen der Klimawissenschaft, dass der Menschheit die Zeit davonläuft. Sondern daran, dass die Profitinteressen der Kohle- und Autoindustrie, der Agrarlobby, der Chemiekonzerne unauflösbar verstrickt mit der politischen Macht sind.

Hoffnung macht dagegen die Klimabewegung, die in den letzten Monaten und Jahren immer weiter gewachsen ist. Überall auf der Welt bestreiken Schüler*innen und Studierende an den Fridays for Future ihre Schulen und Universitäten.
Bei Ende Gelände praktizieren Tausende den offensiven Ungehorsam gegen die Braunkohleverstromung und legen die CO2-Schleudern kurzerhand selber still.
Die Aktivist*innen von Extinction Rebellion haben damit begonnen, Blockaden und Aktionen in die Städte zu tragen.

Gemeinsam müssen wir jetzt den nächsten Schritt gehen. Denn wenn die Überhitzung unseres Planeten abgewendet werden soll, wenn nicht die Lebensgrundlagen von Millionen und Milliarden Menschen zerstört werden sollen, dann muss diese Bewegung größer, stärker, entschlossener und radikaler werden, um sich gegen die mächtigen Interessen der Verantwortungslosigkeit durchzusetzen.

Dieser nächste Schritt ist der globale Klimastreik am 20. September. Fridays for Future hat diesen Tag als den Beginn einer Aktionswoche ausgerufen, in der nicht nur die Schüler*innen und Student*innen, sondern ALLE streiken sollen.
Diesen Aufruf nehmen wir auf und wollen unseren Teil dazu beitragen, dass der 20. September und die folgende Aktionswoche Meilensteine werden, dass die Bewegung gleichzeitig breiter und radikaler wird.

Am 20. September werden wir alle zusammenkommen, aus den unterschiedlichen sozialen und ökologischen Bewegungen. Denn die Klimakrise ist untrennbar verbunden mit den anderen großen Krisen, die der Kapitalismus hervorbringt, aber nicht im Sinne der Menschen lösen kann. Wir brauchen globale Gerechtigkeit statt nationaler Grenzen, Selbstbestimmung statt Sachzwang, Befreiung vom Patriarchat und eine solidarische Wirtschaft statt zerstörerischem Wachstum.

Unsere Vision des 20. September sind viele, viele Städte weltweit, in denen Verkehr und Produktion stillstehen und in denen sich die Menschen in Massen auf den Straßen treffen.

Gemeinsam sagen wir: Schluss mit der Tatenlosigkeit! Raus aus Kohle, Diesel und Benzin! Schluss mit dem fossilen Zeitalter!
Klimagerechtigkeit statt Kapitalismus!
 

Interventionistische Linke

Global Earth Strike

[iL*] - 27. August 2019 - 18:23
United for future

Am 20. September findet der weltweiten Klimastreik (Global Earth Strike) statt! In hunderten von Städten weltweit wird es zu Protesten kommen. Auch in Nürnberg. Wir greifen die Einladung der fridays-for-future-Bewegung zum Protest auf, setzen auf unsere Aktionsformen und machen diesen Streik auch zu unserem. Wir rufen ein lautes "Nicht weiter so!" in die Welt. Es soll ein kollektiver Moment des Innehaltens und des Zusammentreffens werden.

Wir werden viele sein, wir werden auf der Straße sein und wir werden unbequem sein. Lasst Euch überraschen...

Mehr dazu: https://interventionistische-linke.org/beitrag/global-earth-strike-weltweiter-klimastreik

Raus aus der Kohle - aber wie?

[iL*] - 25. August 2019 - 12:52
Der Klimawandel ist da! Niemand bestreitet das mehr glaubhaft, auch nicht, dass er menschengemacht ist. Naturkatastrophen, Missernten und Artensterben sind die Folgen, welche heute bereits spürbar sind. Die Proteste der „Fridays for Future“ zeigen, dass diese Generation den Ernst der Lage verstanden hat. Es geht um die dramatischen ökologischen und sozialen Folgen - weltweit!

Die Lösung scheint einfach: Wir hören auf Kohlenstoff zu verbrennen. Allerdings ist unsere Lebensweise auf Kohle, Gas und Öl aufgebaut. Wollen wir die Welt nicht zerstören, müssen wir unsere Lebensweise also grundlegend ändern? Oder gibt es ein „weiter so“ ohne Kohle?

Das wollen wir diskutieren mit Theo Weirich von den „Stadtwerken Norderstedt“, einem Vertreter von „Ende Gelände“und mit Ihnen.

Am 12. September um 18.30 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal 1.

„Ende Gelände“ ist ein breiter Zusammenschluss von Menschen aus den Anti-Atom- und Anti-Kohle-Bewegungen, aus Bürgerinitiativen, NGO´s, linken Polit-Gruppen und anderen. Sie eint der Gedanke dass wir sofort aus der Kohle-Verbrennung aussteigen müssen, ebenso wie die Erkenntnis, dass unser Wirtschaftssystem die Basis des Problems ist. Ihre Mittel sind Aufklärung und ziviler Ungehorsam (z.B. Hambacher Forst).

Theo Weirich ist Werkleiter der Stadtwerke Norderstedt. Die Stadtwerke sind Teil des Projekts „NEW 4.0“, ein Forschungsprojekt aus Industrie und Stadtwerken. Ziel ist es, überschüssigen Windstrom direkt zu verbrauchen. Wenn dieser Überschuss an Energie jedoch sofort verbraucht werden würde, müssten Windräder nicht mehr stillstehen. Theo Weirich beschreibt sein Ziel mit dem Satz „Ich will, dass die Leute mit diesem Strom heizen“.

Veranstalter*innen:
Linksjugend Solid Norderstedt: https://linksjugend-solid-norderstedt.jimdosite.com/
Partei Die Linke Norderstedt: http://www.die-linke-segeberg.de/nc/ortsverbaende/norderstedt/
Soziales Zentrum Norderstedt e.V.: https://sz.nadir.org/
Interventionistische Linke Norderstedt: https://interventionistische-linke.org/il-norderstedt

Die Veranstalter*innen behalten sich vor von ihrem Hausrecht nach § 6 Versammlungsgesetz Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen oder rechtspopulistischen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.

Sommerfest im Sozialen Zentrum Norderstedt

[iL*] - 25. August 2019 - 12:29
Am letzten Wochenende im August findet auch dieses Jahr wieder das Sommerfest im Sozialen Zentrum Norderstedt statt. An zwei Tagen gibt es hier drinnen und draußen Live-Musik, Infostände, Kicker, Cocktails, Djs, Langosh-VoKü, Punker-Tombola und mehr. Insgesamt werden 14 Bands spielen.

Das Soziale Zentrum ist ein selbstverwaltetes und selbstfinanziertes Veranstaltungs- und Kommunikationszentrum für linke Politik und Kultur. Es bietet verschiedensten Gruppen, Projekten und Einzelpersonen Raum und Möglichkeiten ihre Ideen umzusetzen. Die IL Norderstedt beteiligt sich auch dieses Jahr wieder an der Vorbereitung und Organisation des Sommerfestes.

Genaueres zum Programm findet sich auf www.soziales-zentrum.de.

Rote Zone: For future – aber wie?

[iL*] - 23. August 2019 - 7:05

 

Seit Jahrzenten ist es bekannt, dass Naturzerstörung und Klimawandel so schnell wie möglich ein Ende haben müssen, wenn auch zukünftige Generationen weiter auf der Erde leben wollen. Trotzdem ist in der Politik kaum etwas passiert und wir rasen geradewegs auf eine Klimakatastrophe zu, die auch heute schon Fluchtursachen wie Dürren, Hunger und Elend produziert.

Hoffnung in diesem Horrorszenario macht die Klimabewegung, die in den letzten Monaten und Jahren immer weiter gewachsen ist. Nachdem Ende Gelände immer wieder erfolgreich die deutsche Kohleproduktion blockiert, bestreiken Schüler*innen und Studierende seit diesem Jahr in der BRD und weltweit regelmäßig ihre Schulen und Universitäten an den Fridays for Future.

Der nächste gemeinsame Schritt ist der „global strike“ am 20.09. An diesem Tag werden weltweit, in ganz Deutschland und auch hier in Hannover Massen auf den Straßen sein, um den Forderungen nach echtem Klimaschutz Nachdruck zu verleihen.

Wir wollen mit Blick auf den 20.09. und darüber hinaus mit Vertreter_innen von FFF Hannover über die Zukunft der Bewegung ins Gespräch kommen und diskutieren, wie wir den gemeinsamen Kampf für Klimagerechtigkeit erfolgreich führen können.

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover.

EZLN: Und wir durchbrachen die Belagerung

[iL*]-Debattenblog - 22. August 2019 - 13:22

Die EZLN, die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung, geht in die Offensive. In einem Kommuniqué vom 17.August verkündet Militärchef und Sprecher Subcomandante Insurgente Moisés die Ausweitung der zapatistischen Selbstverwaltung.

[Bevor wir das jüngste EZLN-Kommuniqué auf unserem Blog veröffentlichen, zuerst ein paar Absätze, warum wir den Text hier reproduzieren.]

Totgeglaubte leben länger. Und die Zapatistas können ein Lied davon singen. Parteilinke wie Rechte wurden in den letzten Jahren nicht müde zu behaupten, die Bewegung sei tot, politisch in der Bedeutungslosigkeit oder die bekanntesten Kommandanten der EZLN irgendwo im Ausland. Und doch tauchen sie immer wieder spektakulär auf die Bildfläche zurück. Am 17. August 2019 verkündete EZLN-Sprecher und Militärchef Subcomandante Insurgente Moisés eine der wichtigsten politischen Entwicklungen seit Sommer 2003: die territoriale Ausweitung der zapatistischen Selbstverwaltung.

Nach Innen bedeutet es eine Stärkung der eigenen Organisationsstruktur, unabhängig davon ob mit der territorialen Ausweitung auch ein personelles Anwachsen der Bewegung einhergeht. Nach Außen ist es ein Schlag ins Gesicht all derer, die im gegenwärtigen Taumel rund um den vermeintlich linken Staatspräsidenten Andrés Manuel López Obrador – zu dessen Wahlsieg sowohl Corbyn als auch die FARC, sowohl Maduro als auch Lula gratulierten – nach wie vor glauben, dass eine lateinamerikanische emanzipatorische Befreiungsperspektive tatsächlich in Form einer Parteienregierung erfolgen kann. Die ersten, die unter den südamerikanischen Linksregierungen unter die Räder kamen, waren außerparlamentarische Organisationen und Bewegungen und/oder diejenigen, die historisch sowieso schon immer als Verlierer der Geschichte gelten. So muss auch die grundsätzliche Ablehnung der EZLN gegenüber López Obrador und seiner parteiförmigen Bewegungsplattform MORENA verstanden werden. Die eigenen Erfahrungen haben belegt, dass es für die indigene Massenorganisation keine Rolle spielt, ob die Linke oder die Rechte die Krone aufhat. Weil beide Seiten ausschließlich in der Logik der kapitalistischen Moderne denken und handeln und dabei einem Entwicklungs-Fetisch unterworfen sind, der mit Landraub, gewaltsamer Vertreibung, ökologischer und sozialer Zerstörung einhergeht.

Es ist wichtig zu betonen, dass die Haltung der EZLN keineswegs ideologisch begründet ist, sondern sich im Zuge des eigenen politischen Prozesses und in Auseinandersetzung mit dem mexikanischen Staat so entwickelt hat.

Der Schachzug der Bewegung ist auch Folge eines vor drei Jahren getroffenen Beschlusses im Rahmen des Nationalen Indigenen Kongresses, dem CNI, ein landesweites Netzwerk indigener Völker, Stämme und Nationen, so die Eigenbezeichnung. Im Herbst 2016 wurde beschlossen, angesichts der andauernden Gewalt und Landvertreibungen in die Offensive zu gehen. Dem ist die EZLN nun nachgekommen, treu dem im Chiapas beheimateten indigenen Tojolabal-Sprichwort: „Wenn du dein Wort nicht hälst, für was redest du dann?“

Allein in diesem Jahr beklagt der CNI bereits ein Duzend ermordete Mitglieder. Morde, die nicht aufgeklärt werden, und in einem Kontext erfolgen, der auch vom Präsidenten mit angeheizt wird. So vollzog dieser im Februar mit Blick auf Proteste gegen ein Megaprojekt eine tollkühne ideologische Konstruktion: „Linksradikale sind für mich nichts anderes als Konservative.“ Wenige Tage später wurde Samir Flores, CNI-Kader und ein bekannter und sichtbarer Gegner des geplanten Baus, von Unbekannten erschossen.

Die EZLN beweist erneut, warum sie sich noch immer von so vielen anderen sozialen und politische Bewegungen abhebt – und genau deswegen...

Das Einfache, das schwer zu machen ist

[iL*]-Debattenblog - 21. August 2019 - 23:38

Was tun kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen? Am Samstag, 24. August in Dresden bei der bundesweiten #unteilbar-Demonstration auf die Straße gehen und gemeinsam mit vielen anderen ein deutliches Zeichen für eine offene und freie Gesellschaft setzen! Warum? Lesen Du musst!

Es begann mit Sarrazin im Jahr 2010. Drei Jahre später folgte Lucke, 2015 Petry und Meuthen, nun also Höcke und Gauland. In diesen sieben Jahren sind die Rechten zu maßgeblichen Stichwortgebern gesellschaftlicher Debatten geworden. Sie setzen Themen und das mit weitreichenden Folgen: Inzwischen sind in einem kaum vorstellbaren Ausmaß Rassismus und Sozialchauvinismus, völkisches Denken und Geschichtsrevisionismus wieder salonfähig geworden. Genau das ist der Sound, der sich in den sozialen Medien in Hass und Hetze manifestiert, sich in rechten Netzwerken in Polizei, Militär und Verfassungsschutz materialisiert, sich in entgrenzter Gewalt bis hin zum Mord auf offener Straße ausdrückt.

Machen wir uns nichts vor – es ist ohnehin keinen Grund zur Entwarnung, aber es hilft, sich klar zu werden, was zu tun ist: Die dieses Jahr zu erwartenden Stimmenzuwächse der AfD bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen sind ein spezifisches Element in der langfristigen Herausbildung einer autoritären Antwort auf die ökologische und soziale Krise des globalen Kapitalismus. Von Trump und Bolsonaro, über Matteo Salvini und Le Pen bis hin zu Gauland und Höcke formiert sich ein rechter Block, der einerseits alle kulturellen Errungenschaften seit 1968 zurückholen und andererseits den neoliberalen Kapitalismus mit allen Mitteln fortsetzen will.

Damit radikalisiert die AfD einen Trend, der sich schon seit längerer Zeit abzeichnet. Sowohl der Europäische Frühling, als soziale Bewegungen in Griechenland und ganz Europa gegen das Spardiktat der Troika rebellierten, als auch der Sommer der Migration im Jahr 2015, als Hunderttausende die Festung Europa ganz praktisch infrage stellten, wurden autoritär von oben abgewürgt – und das auch bzw. noch ohne die Hilfe der AfD. Egal, ob nun Hartz-4-Empfänger*innen, Griechenland oder die Geflüchteten zum Feindbild erklärt werden – es geht immer um die Politik der sozialen Spaltung. Die Privatisierungen und das Kaputtsparen von Bildung, Infrastruktur und Gesundheitssystem, Niedriglöhne, Hartz-4-Sanktionen und Gängelungen beim Jobcenter, ein Klima der Verunsicherung und Abstiegsangst, Handel und Waffenexporte um jeden Preis, verschärfte Polizeigesetze und Einschränkung von Bürgerrechten, der EU-Türkei-Deal, strengere Asylgesetze und das Verbot der privaten Seenotrettung im Mittelmeer – all das ist Teil einer autoritären Entwicklung, die auch Parteien der sogenannten Mitte vorangetrieben haben und immer noch vorantreiben.

Auch wenn sich die AfD gerne als Widersacher der sogenannten »Altparteien« in Szene setzt – im Grunde ist sie die Fortsetzung und Zuspitzung dieses autoritären Neoliberalismus und der Politik der sozialen Spaltung. Dabei verfolgt sie ein eigenständiges gesellschaftliches Gegenprogramm, das gegen die liberale Moderne steht. Ihr Ziel ist der antidemokratische Umbau des Staats – insbesondere die Einschränkung der Gewaltenteilung – auf Basis demokratischer Legitimation durch Wahlen, gepaart mit einem rechten Alleinvertretungsanspruch, wonach das eigene politische Handeln den angeblichen »Volkswillen« vollstrecke, und mit dem ständigen Rekurs auf das »einfache Volk«, das gegen »Intellektuelle, Eliten und Establishment« in Stellung gebracht wird.

Was tun?

Die Einzigen, die es geschafft haben, den...

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