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Aktualisiert: vor 36 Minuten 27 Sekunden

Renten und Revolution –Generalstreik und Massenbewegungen gegen die neoliberale Regierung Macron

28. März 2023 - 17:53
In Deutschland wird entweder amüsiert („Nur zwei Jahre länger arbeiten, und schon drehen die Franzosen durch“) oder hasserfüllt über den aktuellen Aufstand in Frankreich gegen die Rentenreform berichtet. Die militante Protestpraxis der Französ*innen ist den meisten deutschen Medien generell suspekt. Und wenn in Deutschland mal ein Warnstreik etwas offensiver geführt wird wie diesen März, dann kann man sicher sein, zahlreiche Warnungen vor „französischen Verhältnissen“ zu lesen. In den letzten Wochen haben hiesige Kommentator*innen aber selbst das gewohnte Niveau deutscher Streikskepsis verlassen. Manche schreiben, das Ende der französischen Demokratie sei gekommen, wenn Macron zurücktreten müsse. Die Protestierenden würden „zur fünften Kolonne des Kreml und werfen ihr Land LePen in den Rachen“ (Spiegel). Doch was treibt die Proteste in Frankreich eigentlich an? Weshalb ist die Erhöhung des Renteneintrittsalters für die Regierung Borne/Macron so essenziell, und welche Folgen hätte sie für die Lohnabhängigen? Wieso hat Macron sie per Dekret durchgesetzt? Wie ist die Bewegung dagegen sozial und politisch zusammengesetzt? Woher kommt die breite Militanz und die immense Polizeigewalt? Und was lässt sich aus dieser Massenbewegung lernen? Diese Fragen wollen wir mit unseren Gästen und mit euch diskutieren:
  • Guillaume Paoli, Schriftsteller u.a. Soziale Gelbsucht (2019)
  • Felix Syrovatka, Wissenschaftler, u.a. Reformpolitik Frankreichs in der Krise: Arbeitsmarkt und Rentenpolitik vor dem Hintergrund europäischer Krisenbearbeitung 
  • Lea Fauth, Redakteurin taz, freie Journalistin u.a. ak-analyse&kritik 
  • N.N. Aktivistin

Moderation: Interventionistische Linke 

4.4. 19 Uhr

 

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Berlin in Kooperation mit ak- analyse und kritik

Friedrichsgabe im Nationalsozialismus

26. März 2023 - 13:04

Das Bündnis „Eine Stadt für alle – Norderstedt ist weltoffen“ lädt am 06. Mai 2023 alle Interessierten zu einer geschichtlichen Fahrradtour durch Friedrichsgabe ein.

Treffpunkt ist das Gemeindehaus Friedrichsgabe um 14 Uhr in der Bahnhofstraße 77.

Jörg Penning vom Förderverein Gegen das Vergessen – Spurensuche im Kreis Pinneberg und Umgebung e.V., ist durch die Aufarbeitung der NS-Geschichte in Quickborn bekannt geworden und hat auch auf der Seite www.spurensuche-kreis-pinneberg.de viel über Friedrichsgabe in der Nazizeit veröffentlicht. Er wird mit uns einige Orte anfahren und dabei auch das damalige Ortsbild Friedrichsgabes verdeutlichen.

Wer hat sich aus Angst vor der Gestapo erschießen müssen?
Wo wurden in Friedrichsgabe die Fenster von den Nazis eingeschmissen und welcher Bürgermeister wurde im Nachthemd durchs Dorf transportiert?

Diese und andere spannende Fragen werden wir gemeinsam ergründen. Im Anschluss wird es ein Gespräch im Gemeindehaus geben. Sicher ist, dass die Frage aufkommen wird: Warum ist die Geschichte der anderen Stadtteile nicht erforscht?!

Machen Sie sich mit Ihrem Fahrrad gemeinsam mit uns auf Spurensuche!

Konzerne raus - Sorgearbeit vergesellschaften!

21. März 2023 - 13:49
Arbeitskämpfe sind Systemkämpfe. Hinein in den antikapitalistischen Block! Am 31. März ist es soweit: Der Arbeitskampf am Uniklinikum Gießen und Marburg wird auf die Straße getragen. Die Beschäftigten kämpfen für ein Stück vom Kuchen. Doch "Ihr für uns - wir für euch!" bedeutet: Wir wollen die ganze Bäckerei! Seit Jahren sind die Verhältnisse am Uniklinikum untragbar. Die Fallpauschalen haben Gewinne im Krankenhaussektor erst ermöglicht. Damit ist es Rhön und Asklepios gelungen massive Gewinnen einzustreichen. Unterbesetze Stationen, überlastetes Personal, blutige Entlassungen und stundenlanges Warten an der Notfallstation sind die Konsequenzen und der traurige Normalzustand am profitorientierten Uniklinikum. Doch die Beschäftigten lassen sich dies nicht länger bieten: Gemeinsam organisieren sie sich, um Asklepios das Mindeste abzuringen. Wenn sich der Krankenhauskonzern wie abzusehen bis zum Ablauf des 100-Tage Ultimatums nicht bewegt, treten sie in den Streik. Für etwas, das eigentlich selbstverständlich sein sollte: Für einen verbindlichen Personal-Mindeststandard. Damit treten sie auch für eine bessere Gesundheitsversorgung für alle in der Region ein.  Dieser Arbeitskampf für Entlastung wird in einem, vom kapitalistischen Patriarchat, marginalisierten Sektor geführt und ist deswegen ein feministischer Kampf. Nach wie vor werden Pflegeberufe im Vergleich zu männlich dominierten Branchen strukturell abgewertet. Dies zeigt sich durch schlechtere Arbeitsbedingungen und schlechtere Bezahlung. Dasselbe gilt für andere wichtige Arbeitsbereiche, wie z.B. die häufig migrantischen Beschäftigten im Reinigungsbereich. Die dortigen Arbeitsbedingungen verdeutlichen die intersektionalen Verschränkungen und Ausbeutungen in der Lohnarbeitswelt. Die stetig schlechtere Versorgung in unserem Gesundheitssystem müssen vereinzelt in der Kleinfamilie, auf Kosten von persönlicher und beruflicher Perspektiven, ausgeglichen werden. Trotz neoliberaler Versprechungen ist es dem kapitalistischen Patriachat nicht gelungen Sorgearbeit, ob bezahlt oder unbezahlt, gleichermaßen auf alle Geschlechter zu verteilen. Wir fordern: Asklepios & Konzerne raus aus dem Gesundheitssystem - keine Profite mehr mit unserer Gesundheit! Sorgearbeit geht uns alle etwas an und gehört vergesellschaftet. Der Weg dahin ist klar: Mindeststandard für Personalschlüssel, Abschaffung der Fallpauschalen und ein Gewinnverbot im Gesundheitssektor. Schluss mit der Abwertung von Sorgearbeit. Dieses krankmachende System wird nicht mit einer Lohnerhöhung oder ein bisschen mehr Personal gestürzt. Doch wenn wir das kapitalistische Patriarchat umwerfen wollen, brauchen wir die nötige Luft zum Atmen!  Lasst uns gemeinsam, solidarisch und mit den Streikenden auf die Straße gehen. Kommt am 31.03. um 17 Uhr am Hauptbahnhof in den antikapitalistischen Block, für ein Ende der herrschenden Verhältnisse! Gemeinsam heben wir das kapitalistische Patriarchat aus den Angeln! Unterzeichnende Gruppen:ana*mCommunist Action & TheoryEnde Gelände MarburgDie Falken MarburgFridaysforFuture MarburgInitiative Kritische Psychologie
Interventionistische Linke MarburgMarburg gegen MietenwahnsinnOffenes Antifa Treffen MarburgRage Page Marburg
Rosa Liste MarburgSeebrücke MarburgSoli Asyl Marburg

Keinen Liter Wasser mehr für Tesla + kreative Aktion am Tesla-Store Mall of Berlin

21. März 2023 - 10:57

Am Vormittag des 21. März 2023 kritisierte ein dutzend Menschen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung den E-Auto-Hersteller Tesla mit einer kreativen Aktion. Unter dem Motto Keinen Liter Wasser mehr für Tesla klebten sie Plakate an die Fassade des Tesla Stores in der Mall of Berlin. Die Bilder skandalisieren die Wassergefährdung durch die Produktion in der Gigafactory Berlin-Brandenburg.

„Teslas wiederholte Umweltverstöße und das Rauben wertvollen Wassers sind kriminell. Um Brandenburgs und Berlins Wasser zu retten müssen Produktion und Ausbau des Werks gestoppt werden. Doch Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke schützt lieber den kriminellen Autokonzern als unsere Lebensgrundlage. Deshalb fordern wir: Keinen Liter mehr für Tesla“, sagt Klimaaktivistin Lou Winters.

„E-Autos sind eine Wasser-Katastrophe und somit dreckige Lüge. Das fängt beim Lithium-Abbau in der chilenischen Atacama-Wüste an. Die Lithium-Akkus der Tesla-Autos zerstören die Lebensgrundlagen in den Abbaugebieten. Dieser Neokolonialismus muss gestoppt werden“, sagt Lou Winters.„Statt teuren E-Autos für wenige und Profiten für den Greenwashing-Konzern Tesla, brauchen Berlin und Brandenburg einen ausgebauten und kostenlosen ÖPNV für alle. Eine Mobilitätswende ist die wahre Lösung für Wasser- und Klimaschutz. Die dreckigen Tesla-Autos müssen Geschichte werden“, sagt Winters.

Am Weltwassertag 22.03.2023 jährt sich der Produktionsbeginn des Tesla-Werks in Grünheide. Das vergangene Jahr bestätigt, dass Teslas E-Autos das Wasser und die Umwelt Brandenburgs und Berlins gefährden. Ein Bild aus der chilenischen Atacama-Wüste zeigt, dass E-Autos weltweit die Lebensgrundlage von Menschen bedrohen. Beim Lithium-Abbau für Akkus werden tausende Liter Wasser für Greenwashing-Konzerne wie Tesla verschwendet.

Cafe Arranca - Umweltrassismus

15. März 2023 - 14:51
Kommenden Sonntag findet wieder unser monatliches Café Arranca statt, dieses Mal mit einem Vortrag zum Thema „Umweltrasissmus“.

Die Auswirkungen der Klimakatastrophe treffen aktuell vorallem die Menschen im Globalen Süden aber auch vermehrt insbesondere People of Color im Globalen Norden. Verteilungskriege, Fluten, Dürre, Flucht und Krankheit sind die Folge. Ist es daher sinnvoll von einem Umweltrassismus zu sprechen und wenn ja, was bedeutet das? Was ist eigentlich Rassismus und wie können wir die systemischen Herausforderungen greifen und ihre Ursachen erkennen? Der Vortrag möchte diskutieren, was dem Phänomen des Umweltrassismus zugrunde liegt, welche Rolle Antirassist:innen und Internationalist:innen im Kampf gegen die Klimakatastrophe einnehmen und warum ihre Kämpfe nicht isoliert von einander betrachtet werden können.

Unser Referent Emma studiert Politikwissenschaften und Philosophie an der Goethe-Universität in Frankfurt. Seit drei Jahren ist er als selbständiger Referent zu antikolonialistischen und antirassistischen Themen tätig und aktiv in der internationalistischen Aktionsgruppe "Students Defend Kurdistan FFM".

Wie gewohnt beginnt unser Freiraumcafé um 19 Uhr im ASV Mannheim (Beilstraße 12, Hinterhaus) mit leckerem veganen Essen, der Vortrag startet dann um 20 Uhr. Wir freuen uns auf euer Kommen!

We strike because we care

14. März 2023 - 19:52
We strike because we care
- Perspektiven aus den Krankenhausstreiks in UK und Dt. -

// english below

In Großbritannien finden aktuell die größten Streiks im Gesundheitswesen, seit der Gründung des National Health Service (NHS) 1948, statt. Bis zu hunderttausend Menschen haben ihre Arbeit in den Krankenhäusern niedergelegt. Die am Existenzminimum lebenden Beschäftigten fordern 19% mehr Lohn und streiken auch für ein Ende der Sparpolitik in der öffentlichen Gesundheitsversorgung.

In Deutschland finden gleichzeitig Verhandlungen über den Tarifvertrag im öffentlichen Dienst (TVöD) statt, die den Lohn von 2,5 Millionen Menschen festschreiben. Unterirdische Angebote der Arbeitngeber:innen hat zu ersten Warnstreiks geführt, bei denen auch tausende Krankenhausbeschäftigte lautstark auf der Straße waren. Ihre Forderung lautet: 10,5 %, mindestens aber 500 Euro mehr Lohn monatlich. In Zeiten von Inflation und Energiekrise sollen so vor allem die Geringverdienenden eine angemessene Lohnsteigerung erhalten.

Wir haben zwei Aktivist:innen dieser Streikbewegungen eingeladen, um mehr über ihre Kämpfe zu erfahren. Lange Zeit galten die Gesundheitsarbeiter:innen als schwer organisierbar und der Care-Bereich als unbestreikbar. Wir wollen verstehen, wie es dazu kommt, dass genau diese Menschen – überwiegend Frauen* - in gesellschaftlich abgewerteten sozialen Berufen jetzt in der ersten Reihe der aktuellen Sozialproteste stehen. Und wir wollen diskutieren, welche Bedeutung die Streiks im Kontext multipler Krisenlagen aber auch für unsere feministischen Utopie einer Care Revolution haben. Darüber sprechen wir mit

  •     Lisa: Gesundheits- und Krankenpflegerin an der Charité und aktiv in der Berliner Krankenhausbewegung
  •     Nick: Pflegekraft in Birmingham UK und aktiv im Royal College of Nursing

und freuen uns auch über eure Beiträge zu möglichen Allianzen und Rolle der radikalen Linken!

Wann: Mittwoch, 29.03.2023 um 19 Uhr
Wo: k-fetisch, Wildenbruchstr. 86, 12045 Berlin

Die Veranstaltung wird auf Englisch stattfinden. Bei Bedarf gibt es die Möglichkeit eine Flüsterübersetzung ins Deutsche zu bekommen.


////// englishWe strike because we care
- Perspectives from the hospital strikes in the UK and Germany -

In Britain, health workers are staging the largest strike in the history of the National Health Service (NHS). Tens of thousands of workers have walked out and are demanding a 19 % payrise and an end to austerity in public health care.

In Germany the trade union ver.di is currently negotiating a collective agreement for the public sector, which will fix the wages of 2.5 million people. Like the UK, the employers have made no credible offer and thousands of hospital workers took to the streets. Their demand is: a 10.5% wage increase, but at least 500 euros more pay per month. In times of inflation and energy crisis, the aim is to achieve an approriate wage increase first and foremost for those who are on low pay.

We invited two activists from each of these strike movements to learn more about their struggles. For a long time, health workers were considered difficult to organize and strikes in the care sector impossible. We want to understand how exactly these workers - predominantly women* - in socially devalued social professions, are now in the front row of the social protest movement; and to discuss the relevance of their strikes in the context of multiple crises but also for our long term goal of a feminist care revolution.

We will talk about this with

  • Lisa: Nurse at the Charité hospital and active in the Berlin hospital movement.
  • Nick: Nurse in Birmingham hospital and active in the Royal College of Nursing

and we are also looking forward to your contributions on possible alliances and the role of the radical left!

When: Wednesday, 29.03.2023 at 7pm
Where: k-fetisch, Wildenbruchstr. 86, 12045 Berlin, Germany.

The event will be in English. If needed, there is the possibility of a whispered translation into German.

Lets crash the Fossil Champagne Party!

9. März 2023 - 17:54
Ein Aufruf der Interventionistischen Linken

Während die Energiepreise steigen und die Klimakrise eskaliert, machen Energiekonzerne weiter Profite Während Lützerath abgebbagert wird, werden an der Nordseeküste LNG Terminals gebaut. Von Klimagerechtigkeit sind wir meilenweit entfernt – Also was tun? Kommt mit uns nach Wien, um gemeinsam gegen steigende Energiepreisrechnungen und Temperaturen zu protestieren! Vom 26. bis 29. März 2023 werden wir die Europäische Gaskonferenz in Wien BLOCKIEREN und ABSCHALTEN.

In Wien wollen Konzerne und Lobbyisten ihr fossiles Gas als "Klimaschutz" verkaufen. Sie streben einen fossilen Lock-In an, der ihnen die Gewinne sichern soll. Wir werden sie daran hindern! Sie dürfen nicht weiter unseren Planeten zerstören und mit unseren Lebensgrundlagen Profite machen! In den Hinterzimmern dieser Konferenz sitzt niemand geringeres als die Konzerne BP, Uniper, Total, RWE, Equinor, OMV und viele mehr. Es wird über neue fossile Gasprojekte verhandelt, die uns für Jahrzehnte an fossile Energie binden.

Die aktuellen Pläne der europäischen Gasindustrie drohen die kolonialen Ungerechtigkeiten im Globalen Süden forzusetzen. Die Ausbeutung lokaler Ressourcen, die Enteignung ihrer Gemeinschaften und die irreversible Schädigung von Ökosystemen erweitern. Lasst uns in Wien zusammenkommen und klarmachen, dass es nur eine Möglichkeit gibt, um den fossilen Kapitalismus in seiner grünen Scheinheiligkeit zu entlarven: Blockieren, Sabotieren, Enteignen!

Wir werden ungehorsam und antikapitalisitsch in Aktion gehen, wir werden nicht zulassen, dass diese Konferenz reibungslos stattfindet! Denn wir kämpfen für ein gerechtes, nachhaltiges und öffentliches Energiesystem, das auf den Bedürfnissen der Menschen beruht. Also schließt euch uns an, für eine klimagerechte Zukunft für Alle!

Wir crashen die planetare Zerstörungsparty der fossilen Konzerne und Staaten (und klauen den Champagner) – Macht mit, kommt mit uns nach Wien!


Diese Gruppen organisieren Anreisen:

  • iL Berlin
  • iL Leipzig
  • iL Frankfurt
  • iL Marburg
  • uG Dresden

choose: feminism

7. März 2023 - 17:43

choose: feminism

  • am Freitag, 10. März, steigt die nächste Soliparty im Mensch Meier, mit vielen tollen queeren acts
  • von 23 bis 10 Uhr
  • Soli für: feminists4Jina; Lesvos Lgbtiq+ Refugee Solidarity & Heyvar Sor (Kurdischer Halbmond)
  • Punk, Disco, House, Techno, Breaks & KARAOKE

https://ra.co/events/1654599

Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

6. März 2023 - 17:53

Veranstaltungsreihe Terror, Kollaboration und Widerstand im NS-besetzten Osteuropa

Bis heute ist der Vernichtungskrieg der Nazis in Osteuropa in der deutschen Erinnerungskultur nur wenig präsent, ganz anders sieht das in den betroffenen Ländern selbst aus. Nicht zuletzt im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde noch einmal deutlich, dass die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg in Osteuropa bis heute in aktuellen Konflikten instrumentalisiert wird.

Vor diesem Hintergrund wollen wir uns mit verschiedenen Aspekten des deutschen Vernichtungskrieges beschäftigen: der NS-Besatzungspolitik, dem Terror gegen die Zivilbevölkerung und rassisch verfolgte Minderheiten, die Kollaboration lokaler nationalistischer Kräfte aber auch dem Widerstand, den es in allen besetzten Ländern gab. Wir werden dabei auch Schlaglichter auf aktuelle geschichtspolitische Debatten und die Erinnerungskultur in den behandelten Ländern werfen.

Die Veranstaltungsreihe wird organisiert von der Gruppe Postkom, der Interventionistischen Linken und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte

Jugoslawien im Zweiten Weltkrieg

6. März 2023 - 17:44

Veranstaltungsreihe Terror, Kollaboration und Widerstand im NS-besetzten Osteuropa

Bis heute ist der Vernichtungskrieg der Nazis in Osteuropa in der deutschen Erinnerungskultur nur wenig präsent, ganz anders sieht das in den betroffenen Ländern selbst aus. Nicht zuletzt im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde noch einmal deutlich, dass die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg in Osteuropa bis heute in aktuellen Konflikten instrumentalisiert wird.

Vor diesem Hintergrund wollen wir uns mit verschiedenen Aspekten des deutschen Vernichtungskrieges beschäftigen: der NS-Besatzungspolitik, dem Terror gegen die Zivilbevölkerung und rassisch verfolgte Minderheiten, die Kollaboration lokaler nationalistischer Kräfte aber auch dem Widerstand, den es in allen besetzten Ländern gab. Wir werden dabei auch Schlaglichter auf aktuelle geschichtspolitische Debatten und die Erinnerungskultur in den behandelten Ländern werfen.

Die Veranstaltungsreihe wird organisiert von der Gruppe Postkom, der Interventionistischen Linken und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte.

Polen unter NS-Herrschaft

6. März 2023 - 17:42

Veranstaltungsreihe Terror, Kollaboration und Widerstand im NS-besetzten Osteuropa

Bis heute ist der Vernichtungskrieg der Nazis in Osteuropa in der deutschen Erinnerungskultur nur wenig präsent, ganz anders sieht das in den betroffenen Ländern selbst aus. Nicht zuletzt im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde noch einmal deutlich, dass die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg in Osteuropa bis heute in aktuellen Konflikten instrumentalisiert wird.

Vor diesem Hintergrund wollen wir uns mit verschiedenen Aspekten des deutschen Vernichtungskrieges beschäftigen: der NS-Besatzungspolitik, dem Terror gegen die Zivilbevölkerung und rassisch verfolgte Minderheiten, die Kollaboration lokaler nationalistischer Kräfte aber auch dem Widerstand, den es in allen besetzten Ländern gab. Wir werden dabei auch Schlaglichter auf aktuelle geschichtspolitische Debatten und die Erinnerungskultur in den behandelten Ländern werfen.

Die Veranstaltungsreihe wird organisiert von der Gruppe Postkom, der Interventionistischen Linken und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte

Das Baltikum zwischen Hitler und Stalin

6. März 2023 - 17:40

Veranstaltungsreihe Terror, Kollaboration und Widerstand im NS-besetzten Osteuropa

Bis heute ist der Vernichtungskrieg der Nazis in Osteuropa in der deutschen Erinnerungskultur nur wenig präsent, ganz anders sieht das in den betroffenen Ländern selbst aus. Nicht zuletzt im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde noch einmal deutlich, dass die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg in Osteuropa bis heute in aktuellen Konflikten instrumentalisiert wird.

Vor diesem Hintergrund wollen wir uns mit verschiedenen Aspekten des deutschen Vernichtungskrieges beschäftigen: der NS-Besatzungspolitik, dem Terror gegen die Zivilbevölkerung und rassisch verfolgte Minderheiten, die Kollaboration lokaler nationalistischer Kräfte aber auch dem Widerstand, den es in allen besetzten Ländern gab. Wir werden dabei auch Schlaglichter auf aktuelle geschichtspolitische Debatten und die Erinnerungskultur in den behandelten Ländern werfen.

Die Veranstaltungsreihe wird organisiert von der Gruppe Postkom, der Interventionistischen Linken und dem Haus der Demokratie und Menschenrechte

Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit abwehren!

4. März 2023 - 18:56
Gemeinsam gegen das Hessische Law-and-Order Gesetz Die gemeinsame Anreise aus Marburg trifft sich um 09:40 Uhr am Hauptbahnhof. Die schwarz-grüne Landesregierung plant mit dem neuen Versammlungsgesetz massive Einschränkungen unserer Versammlungsfreiheit.

Versammlungen sind aus Sicht der Law-and-Order Fans ausschließlich Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Anstatt den öffentlichen Raum als einen Ort des politischen Meinungskampfs anzuerkennen, setzt die Landesregierung auf die Kriminalisierung von Demonstrierenden. Damit offenbart der Staat einmal mehr die Angst vor seinen Bürger:innen und die Landesregierung zeigt sich als Unterstützerin der Extremismustheorie, die mit einer Gleichsetzung von Links und Rechts, linke Aktivist:innen kriminalisiert und rechte Gewalt verharmlost. Bayern, NRW und andere Bundesländer haben bereits ihre restriktiven Versammlungsgesetze vorgelegt. Hessen geht diesen Weg mit dem vorgelegten Entwurf voll mit. Zumal diese Ausweitung in Hessen auf eine Polizei trifft, die von rechten Strukturen durchsetzt ist!

Es drohen Verbote linker Protestkultur, strenge Auflagen und Kontrollen, mehr Datenerfassung über Versammlungsteilnehmende und Organisator:innen, erweiterte Eingriffsbefugnisse der Polizei, zusätzliche Sanktionen und unbestimmte Rechtsbegriffe, die der örtlichen Polizei mehr Handlungserlaubnis verschaffen. Neben der Aushöhlung demokratischer Rechte sehen wir den Angriff auf unsere Versammlungen als einen Teil einer weiteren Eskalationsspirale, um linken Protest zu erschweren und zu unterbinden. Damit droht sich der repressive Handlungsspielraum der Sicherheitsbehörden gegen Versammlungsleitungen und Teilnehmende gefährlich auszuweiten. Wir werden uns nicht die Möglichkeit nehmen lassen, anonym und fern von staatlicher Kontrolle zu demonstrieren! Wir werden uns nicht vorschreiben lassen wie wir unseren Protest auf die Straße bringen, sei es schwarz gekleidet und anonym oder offen, bunt und tanzend!

Kommt am 11. März, um 13 Uhr, nach Wiesbaden, um gegen das Law-and-Order Gesetz zu demonstrieren!

Die gemeinsame Anreise aus Marburg trifft sich um 09:40 Uhr am Hauptbahnhof, Gleis 1a.

Denn wir lassen uns nicht einschüchtern! Lassen wir ihnen das Law-and-Order Gesetz nicht durchgehen! Gemeinsam stehen wir ein, gegen staatliche Einschüchterung, Kriminalisierung und Repression!

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