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Aktualisiert: vor 46 Minuten 11 Sekunden

Gebt die Patente frei, Impfstoffe für alle!

16. Januar 2022 - 11:58
Flugblatt der IL Hamburg - erstmals verteilt auf der Demonstration "Solidarität statt Verschwörungswahn" am 15.1.2022 Gesundheitskonzerne vergesellschaften - für eine solidarische Pandemiebekämpfung

Seit gut zwei Jahren befinden wir uns nun in einer Pandemie. Fast monatlich ändern sich Vorschriften und Empfehlungen. Wie in einer Dauerschleife wiederholen sich die Szenarien. Ein Ende scheint nicht in Sicht. Zu allem Überfluss gehen mittlerweile auch in Hamburg regelmäßig Tausende Menschen auf die Straße. Sie verbreiten gefährliche Verschwörungsideologien, vergleichen sich mit den im NS verfolgten Jüdinnen und Juden und glauben, damit ihre „Freiheit“ zu verteidigen. Auch AfD-Funktionär* innen, Neonazis der NPD und Reichsbürger* innen sind fester Bestandteil der Aufmärsche. Auch, wenn nicht alle Demonstrierenden Rechte oder Anhänger*innen von Verschwörungsideologien sind, sondern bloß kleinbürgerliche Egoist*innen: Als Antifaschist*innen müssen wir uns dieser Mischpoke in den Weg stellen! Niemand darf sich mit rechten und rechtsoffenen Akteur*innen gemein machen und mit Nazis auf die Straße gehen! Eine globale Pandemie lässt sich nur progressiv und solidarisch lösen.

Pandemiebekämpfung: ineffektiv, profitorientiert, sozial ungerecht

Die Pandemiebekämpfung der Bundesregierungen ist alles andere als gerecht oder erfolgreich! Über 114.000 Tote sind die bittere Bilanz dieser Politik. Wöchentlich werden neue Regeln ersonnen, um uns in der Freizeit zu reglementieren. Aber die Sphäre der Lohnarbeit wird kaum angetastet. Oberstes Ziel der Regierungen ist es nicht, die Zahl der Kranken und Toten möglichst niedrig zu halten. Einen Kollaps der Kliniken gerade so zu vermeiden, dient nur dazu, die kapitalistische Maschinerie weiter am Laufen zu halten. Dafür werden Quarantänezeiten verkürzt oder über einen Arbeitszwang für Infizierte in der „kritischen Infrastruktur“ nachgedacht.

Unterdessen können private Unternehmen - unterstützt mit Millionen staatlicher Gelder - Profite machen. Die Bundesländer investierten z.B. rund 20 Millionen Euro in die Luca-App. Eine privatwirtschaftlich entwickelte App, deren Kontaktverfolgung als wirkungslos kritisiert wird. Auch die privaten Betreiber*innen von Teststationen erwirtschaften Gewinne und bereichern sich an der Krise. Eine öffentliche Infrastruktur mit leicht zugänglichen Testangeboten in allen Stadtteilen wurde nicht aufgebaut. Insbesondere die ärmeren Viertel Hamburgs sind es, die besonders von Corona betroffen sind: In Stadtteilen wie Billstedt, Dulsberg oder Wilhelmsburg gibt es am wenigsten kostenlose Testangebote. Die medizinische Versorgung dort ist schlechter als in den Wohnquartieren der Wohlhabenden.

Das Virus trifft uns also nicht alle gleich. Die Pandemie-Politik vertieft eine Kluft, die schon vorher da war: Während manche sich ohne Probleme ins Homeoffice begeben, ist das für Beschäftigte in der Industrie, im Einzelhandel, in den Schulen und Kitas oder der Pflege nicht so einfach möglich. Sie müssen sich täglich in überfüllte Bahnen und Busse zwängen, wie etwa die Arbeiter*innen in den Amazon-Lagern vor der Toren Hamburgs, oder stehen im täglichen Kontakt mit einer Vielzahl von Menschen.

Krankenhäuser am Limit? Schluss mit Überlastung, Fallpauschalen, Gewinnorientierung!

Seit Corona steht die Situation auf den Intensivstationen im Fokus. Doch Personalmangel, Überlastung und „Pflexit“ (der Ausstieg aus dem Pflegeberuf oder der Abbruch der Pflegeausbildung) gab es schon davor. Corona hat die Lage nur zugespitzt. Die Ursachen der Misere liegen in der kapitalistischen, profitorientierten Organisation des Gesundheitssystems. Die Krankenhäuser setzen auf Gewinne statt auf die Gesundheit der Patient*innen und Beschäftigten. Das Finanzierungssystem sorgt vielfach dafür, dass Therapien nicht nach medizinischen, sondern nach ökonomischen Gesichtspunkten durchgeführt werden. Die eingeführten Personaluntergrenzen haben die Lage nicht verbessert und wurden von vielen Kliniken im Gegenteil dafür genutzt, Personal abzubauen. In der Pandemie wurden diese Untergrenzen sogar noch ausgesetzt.

Das geht nicht nur die Beschäftigten, sondern uns alle an! Wir brauchen eine gesellschaftliche Bewegung für eine gute Gesundheitsversorgung – und dafür müssen wir uns mit denjenigen anlegen, die mit unseren Krankenkassenbeiträgen und auf Kosten ausgebrannter Beschäftigter Millionen-Gewinne machen. Wir stehen hinter den aktuellen und kommenden Arbeitskämpfen an den Kliniken, zurzeit etwa den Protesten der Intensivpfleger*innen am UKE.

Impfstoffe für alle - weltweit!

In etwa der Hälfte aller Staaten haben nicht einmal 40% der Bevölkerung auch nur eine einzige Corona-Impfung bekommen, in rund 40 Ländern liegt die Impfquote sogar unter 10%. Diese Zahlen sind Ausdruck einer extrem ungleichen und ungerechten Impfstoffverteilung. Der Grund liegt in einer nach Profitinteressen organisierten Impfstoffproduktion, die von den Staaten im Globalen Norden verteidigt und aufrechterhalten wird. Auch in Deutschland sollen die Profite der Pharmaindustrie nicht geschmälert werden: Allein Biontech hat für die Impfstoffentwicklung bereits 375 Millionen Euro Fördergelder vom Staat erhalten, von denen das Unternehmen nicht einen Euro zurückzahlen muss.

Während die Freigabe der Impfstoff-Patente inzwischen von fast allen Staaten des Globalen Südens unterstützt wird, ist es insbesondere die deutsche Bundesregierung, die über die EU eine Patentfreigabe durch die WTO blockiert. An dieser Haltung hat sich auch mit der neuen Bundesregierung nichts geändert: Die Ampelkoalition sorgt damit für eine Verlängerung der Pandemie. Denn solange nicht alle Menschen weltweit Zugang zu Impfstoffen haben, können immer neue und gefährlichere Mutationen des Virus entstehen.

Die Milliarden-Profite einiger Pharmakonzerne dürfen nicht über der Gesundheit von Milliarden von Menschen stehen! Für eine solidarische und effektive Pandemiebekämpfung müssen Impfstoffe zu einem globalen öffentlichen Gut werden, das für alle Menschen verfügbar ist.

Wir brauchen eine öffentliche Gesundheits-Infrastruktur, die nicht auf Profit aus ist. Klinikkonzerne und Pharmaunternehmen müssen enteignet und in öffentliche und demokratische Strukturen überführt werden! Unser Ärger gilt nicht der angeblichen Spaltung zwischen Ungeimpften und Geimpften. Unsere Wut gilt der Spaltung der kapitalistischen Gesellschaft in ökonomische und soziale Klassen. Unser Protest richtet sich daher gegen eine auf Verwertung und Konkurrenz basierte Gesellschaft und gegen eine Politik, die dies verteidigt und verschärft. Wir wollen nicht zurück zum trostlosen Normalzustand der Vor-Corona-Zeit. Wir wollen die Verhältnisse umwerfen, die eine autoritäre, ungerechte und erfolglose Coronapolitik erst möglich gemacht haben.

Gebt die Patente frei, Zugang zu Impfstoffen und Gesundheitsversorgung für alle!
Klinik- und Pharmakonzerne vergesellschaften!

Kapitalismus ist das Problem - Querdenken keine Lösung

11. Januar 2022 - 11:35
Für eine linke Antwort auf die Corona-Krise! Demonstration "Solidarität statt Verschwörungsmythen" am 08.01.2022 in Marburg.

Die Krise kennt keine Feiertage und die sogenannte Querdenken-Bewegung hat Auftrieb. Grund genug für uns, die Demonstration "Solidarität statt Verschöwrungsmythen" am 08.01.2022 in Marburg zu unterstützen. Ziel war es, Querdenken ihre Route abzuluchsen und ein inhaltliches Gegenangebot zu Schwurbelei auf die Straße zu bringen. Das haben wir geschafft. Aber: Wir müssen mehr Menschen mobilisieren, uns Querdenken aktiv in den Weg stellen und gleichzeitig ein inhaltliches Gegenangebot auf die Straße bringen, wenn wir dem Verschwörungswahn nachhaltig das Fundament entziehen wollen. Querdenken ist die falsche Antwort auf die richtige Frage. In unserem Redebeitrag haben wir haben uns auf die Suche nach solidarischen, linken, wissenschaftlich fundierten Antworten auf die Krise begeben:

Hallo Marburg!

Wir freuen uns sehr, dass heute so viele Menschen gegen Querdenken und für eine solidarische Alternative auf die Straße gehen. Und wir danken dem Alerta Kollektiv und fridays for future für die Organisation dieser Demo. Gemeinsam verdrängen wir heute Querdenken aus Marburg!

Aber wahr ist leider auch: In Wetzlar, Neustadt, Frankfurt, Kassel und ganz Deutschland tarnen Schwurbler*innen ihre Demos als Spaziergänge und haben dabei an einer Dynamik gewonnen, die nicht nur für diesen Staat, sondern für uns als Gesellschaft gefährlich ist. Sie inszenieren sich als Widerstandskämper:innen und schwafeln von der Diktatur und sind dabei mit ihren Forderungen, den Gesundheitsschutz runter zu fahren, auf einer Linie mit FDP und BILD-Zeitung. Wir erleben eine rechte Massenmobilisierung - ob nun Nazis mitlaufen oder nicht. Wer gegen Impfungen, Masken und andere Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie vorgeht, will das Überleben des Stärkeren, will 'survival of the fittest'. Das ist Sozialdarwinismus. Das ist rechts und neoliberal, egal wer mitläuft.
Vermeintlich Linke grenzen sich nicht mehr von rechtem Gedankengut ab, weil ihnen die Sache wichtiger ist. Gleichzeitig ist die Querdenkenbewegung gut nach rechts angebunden. Was wir hier erleben ist nicht nur eine Massenmobilisierung, sondern auch eine Querfrontpolitik, mit der die Rechte versucht, ihr Potential jenseits ihrer Blase zu vergrößern. Deswegen ist es wichtig, sich diesem Wahn in den Weg zu stellen, ihnen die Straße zu nehmen und sie zurück zu drängen. Nicht, weil wir alles geil finden, was dieser Staat und seine Regierung macht, sondern weil Querdenken uns alle gefährdet, so wie Corona uns alle gefährdet.

Und diese Gefährdung trifft uns nicht alle gleich. Die Wissenschaft zeigt: Corona ist gefährlich und der Impfstoff schützt unsere Gesundheit. Das hören wir jeden Abend in den Nachrichten. Was wir nicht hören, obwohl die Wissenschaft es sagt: Die unteren Klassen leiden am meisten unter der Pandemie und ihren Folgen. Die Paketzusteller*innen und Lieferdienste, die Busfahrer*innen und Erzieher*innen, die bei jedem Lockdown weiter für uns arbeiten mussten und müssen. Die Supermarktkassierer*innen, die Pflegekräfte und Arbeiter*innen am UKGM, die Studierenden, die wegen viel zu niedrigem BaföG auf Nebenjobs angewiesen sind, die Alleinerziehenden, die zwischen Homeschooling und Homeoffice zerrissen werden, Migrant*innen ohne sicheren Aufenthalt, und und und. Wir wissen alle: Je ärmer und unsicherer die Arbeits- und Lebensverhältnisse, desto höher das Risiko an Corona zu erkranken und einen schweren Verlauf mit langfristigen Schäden zu haben - bis hin zum Tod. Und auch hier zeigt sich:

Die Quarantäne in einer DVAG-Suite in der Villa Vita am Rosenpark ist doch deutlich angenehmer und gesundheitsfördernder als mit fünf Menschen in einer Zwei-Zimmerwohnung in einem GWH-Hochhaus am Richtsberg. Soziale Ungleichheit heißt gesundheitliche Ungleichheit. Oder kurz: Kapitalismus schadet unserer Gesundheit.

Wahr ist deswegen auch: Karl Lauterbach ist nicht der Messias, auch wenn viele das gerne glauben wollen. Das Corona-Management der Bundesregierung ist eher Elendsverwaltung als Lösung, weil sie den Wirtschaftsstandort Deutschland, weil sie den Kapitalismus nicht gefährden wollen. Stattdessen sollen wir uns alle im Privaten einschränken, aber schön morgens weiter auf die Arbeit fahren. Selten war der Satz: "Das Private ist politisch" für uns alle spürbarer als jetzt. Wir alle merken es: Nach 2 Jahren Pandemie sind wir psyschisch ausgelaugt und mit unseren Nerven am Ende. Einige drehen durch und laufen zu den Rattenfänger*innen von Querdenken und Co. Viele machen zähneknirschend mit, was diese Regierung ihnen abverlangt. Wenige haben die Kraft, eine eigene Perspektive jenseits von Querdenken und Lauterbach zu entwickeln. Aber genau das wollen wir heute gemeinsam mit dieser Demo versuchen - und wir haben es im letzten Jahr immer wieder versucht.

A propos Karl Lauterbach: Der war zu der Zeit als das Unversitätsklinikum Gießen-Marburg für einen Spottpreis an eine Aktiengesellschaft verkauft wurde im Aufsichtsrat eben dieser: Der Rhön-Kliniken AG. Lauterbach hat als Teil der Regierung aus SPD und Grünen unter Gehrard Schröder nicht nur HartzIV eingeführt und damit die soziale Ungleichheit verschärft, sondern auch das Fallpauschalensystem für Krankenhäuser als den Motor dafür, dass am Personal gespart wird und Profite über Gesundheit gestellt werden. Wir erinnern daran ohne Häme aber mit Warnung an all jene, die allzu große Hoffnung in die neue Bundesregierung setzen. Wir müssen selbst den Wandel erkämpfen, den wir in der Welt sehen wollen. Dafür können und dürfen wir nicht darauf warten, dass die Herrschenden von selbst darauf kommen - ob sie nun Merkel oder Scholz, Spahn oder Lauterbach heißen. Wir kämpfen dafür, dass das UKGM wieder in öffentliches Eigentum überführt wird. Der aktuelle Eigentümer Asklepios wird unser Klinikum nicht freiwillig herausrücken und das Land macht trotz Grüner-Beteiligung keine anstalten, daran etwas zu ändern. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Asklepios enteignet wird. Der Volksentscheid Deutsche Wohnen und Co enteignen in Berlin hat gezeigt, dass sich dafür Mehrheiten organisieren lassen. Packen wir es an. Unterstützt das Aktionsbündnis "Gemeinsam für unser Klinikum"!

Wir würden gerne eine schnelle, kleine Umfrage machen: Wer ist dafür, dass mit unserer Gesundheit keine Profite gemacht werden sollten? Hebt mal bitte die Hand!
Prima! Das sind viele, wenn nicht alle! Das deckt sich mit unserer Erfahrung. Jetzt kommt aber das, aus unserer Sicht, Entscheidende: Wer keine Profite mit unserer Gesundheit fordert, der*die darf keine Angst davor haben, sich mit den Konzernen anzulegen. Und das heißt: Keine Angst vor Enteignung! Es geht nicht darum, der Rentnerin Lieschen Müller ihre hart erarbeitete Wohnung wegzunehmen. Es geht nicht um kleine Leute, sondern um große Konzerne. Es geht nicht nur um unser Klinikum, sondern auch um unseren Impfstoff. Nennen wir das Kind beim Namen: Es geht auch um BioNTech. Deren größten Anteilseigner, die Brüder Andreas und Thomas Strüngmann sind durch die Pandemie zu den reichsten Deutschen aufgestiegen. Sie machen mit der Gesundheit der Menschen Profite, indem sie unsere Not und Abhängigkeit ausnutzen. Denn wir alle wissen: Der Impfstoff ist der Weg aus der Pandemie und den Kontaktbeschränkungen. Marburg ist eine Wissenschaftsstadt und wir sind dankbar und beeindruckt vom wissenschaftlichen Fortschritt der mRNA-Impfstoffe. Die Grundlagenforschung hierfür kam aus Universitäten und öffentlichen Geldern. Jetzt machen einige wenige damit große Gewinne - zu Lasten von uns allen. Mehr noch und auch wenn es keine der regierenden Politiker*innen von SPD, GRÜNEN und Klimaliste es sich traut zu zu geben: BioNTech hat die Stadt Marburg erpresst, die Gewerbesteuer zu senken. Und die Regierung hat sich - mit Ausnahme der Marburger Linken - erpressen lassen.

Wir fordern:

  •     Gebt die Patente frei!
  •     Corona-Profiteure zur Kasse zwingen!
  •     BioNTech enteignen - Impfstoff vergesellschaften!
  •     Asklepios enteignen - UKGM vergesellschaften!
Der Kapitalismus ist das Problem und Querdenken nicht die Lösung. Keine Profite mit unserer Gesundheit! Vergesellschaftung ist unsere linke Antwort auf die Corona-Krise.

Ein furchtbarer Anfang – vom Mord an Tevfik Gürel zum NSU

6. Januar 2022 - 18:38
Rückblick auf eine Kundgebung Donnerstag, 04.11.2021, 19 Uhr
Berliner Allee 40 B
Am Busbahnhof Garstedt

Anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU fand am Busbahnhof Garstedt am 4. November 2021 eine Kundgebung statt, auf der einerseits an die Opfer des NSU, andererseits an Tevfik Gürel erinnert wurde.

Tevfik Gürel wurde vor fast 40 Jahren in Norderstedt vor der Diskothek „Whisky à gogo“ zu Tode geprügelt.

An der Europaallee, vor dem Ausgang der in der De-Gaspari-Passage des Herold Center gelegenen Diskothek,wurden Tevfik Gürel und seine 3 Begleiter in der Nacht vom 18. auf den 19. Juni 1982 nach ausländerfeindlichen Beleidigungen von etwa10 Deutschen angegriffen und verprügelt. Dem bewusstlos am Boden liegenden Gürel wurde mit einer Holzlatte mehrmals auf den Kopf geschlagen, woran er 3 Tage später, am Nachmittag des 21.6.82, auf der Intensivstation des Heidberg- Krankenhauses verstarb. 2 seiner Begleiter wurden schwer verletzt.

Tevfik Gürel ist eins der ersten Todesopfer rechter Straßengewalt der alten Bundesrepublik in Zeiten zunehmender Ausländerfeindlichkeit.

Er wurde vergessen. Hier in Norderstedt erinnert nichts an ihn und an den Mord. Die Initiative für ein Gedenken an Tevfik Gürel, die auch durch die IL Norderstedt unterstützt wird, möchte das ändern.

Durch den Aufruf zur Kundgebung ist auch der Cousin von Tevfik Gürel auf die Kundgebung aufmerksam geworden und beteiligte sich an dieser. Er äußerte den Wunsch nach einem öffentlichen Gedenken an Tevfik Gürel z.B. in Form der Umbenennung der De-Gasperi-Passage in Tevfik Gürel-Passage.

Kontakt zur Initiative für ein Gedenken an Tevfik Gürel:
t.guerel.ini[@]inferno.nadir.org

Weitere Infos auch auf der Seite der Antifa Pinneberg:
https://antifapinneberg.noblogs.org/

Sommerfest im Sozialen Zentrum Norderstedt

6. Januar 2022 - 18:24
Rückblick auf das Festwochenende 2021

Freitag, 27.08. und Samstag, 28.08.2021

Soziales Zentrum Norderstedt

Trotz weiterhin bestehende Corona-Pandemie konnte 2021 wieder ein Sommerfest im Sozialen Zentrum Norderstedt (www.soziales-zentrum.de) stattfinden.

Einlass gab es nur gegen Vorzeigen eines aktuellen Tests oder eines Impfnachweises und Kontaktdaten wurden von allen Besuchenden erhoben. Es gab Live-Musik, Cocktails, Kicker, Feuershow, einen Langosh-Stand und eine Tombola.Das Soziale Zentrum ist ein selbstverwaltetes und selbstfinanziertes Veranstaltungs- und Kommunikationszentrum für linke Politik und Kultur. Es bietet verschiedensten Gruppen, Projekten und Einzelpersonen Raum und Möglichkeiten ihre Ideen umzusetzen. Auch die IL Norderstedt ist an diesem Projekt beteiligt.

Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Wittmoor

6. Januar 2022 - 18:09
Rückblick auf eine Gedenkveranstaltung

Mittwoch, 27.01.2021
Gedenkstätte Wittmoor

Am 27.01.1945 wurde das KZ Auschwitz-Birkenau befreit. Dieser Tag ist heute der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts.

In der KZ-Gedenkstätte Wittmoor musste die Gedenkveranstaltung dieses Jahr Corona-bedingt ohne Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden. Die Gedenkstätte wird vom Verein "Chaverim - Freundschaft mit Israel" betreut, welcher auch Initiator der Veranstaltung ist. Vor Ort fanden sich Vertreter*innen der Stadt Norderstedt, der SPD, des Vereins Chaverim und vom Sozialen Zentrum Norderstedt ein, um je einen Kranz niederzulegen. Auch die IL Norderstedt beteiligte sich.

Link zur Gedenkstätte:
https://gedenkstaetten-sh.de/gedenkstaetten/kz-gedenkstaette-wittmoor-14

Kontaktadresse der Ansprechgruppe

6. Januar 2022 - 16:03
Hinweis zur Veröffentlichung einer Kontaktadresse der Ansprechgruppe iL Hamburg:Die Ansprechgruppe der iL Hamburg ist zuständig für Vorfälle sexueller, sexualisierter und psychischer Gewalt in unserer Gruppe. In diesen Fällen ist oder war entweder die betroffene Person oder die gewaltausübende Person bei uns organisiert.

Nun gibt es eine Mailadresse, an die ihr euch auch von außen an uns wenden könnt:
hamburg.ansprechgruppe@interventionistische-linke.org
Eure Anfragen, Fragen oder sonstigen Nachricht werden vertraulich behandelt und nur von Menschen der Ansprechgruppe gelesen.

Den Leitfaden zum Umgang mit sexueller/sexualisierter Gewalt der iL findet ihr hier:
https://interventionistische-linke.org/sites/default/files/attachements/il-leitfaden.pdf

Zu Umgang mit Tätern empfehlen wir:
Was tun bei Sexualisierter Gewalt? Handbuch für die Transformative Arbeit mit gewaltausübenden Personen, Response Kollektiv, erschienen im Unrast Verlag
sowie:
Antisexistische Awareness – Ein Handbuch, von Ann Wiesental, erschien im Unrast Verlag

Hab ihr Fragen/Anliegen die Genoss*innen andere Städte betreffen, wendet euch an die überregionale Ansprechgruppe der iL für weitere Kontakte: ansprechgruppe@interventionistische-linke.org

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